Aktueller Stand

Wichtige Gemeinderatsbeschlüsse

GR-Sitzung	Beschluß

11.12.2006	Der Gemeinderat hat beschlossen, daß in allen Gebäuden der Gemeinde Oberwil ab 01.01.2007 ein generelles Rauchverbot gilt. In den Außenbereichen der Schulhäuser und in den Außensportanlagen gilt dieses Verbot ebenfalls, ausgenommen öffentliche Gehwege, die durch die Areale hindurchführen. Ab Januar 2007 wird die Bauabteilung für die entsprechende Signalisation besorgt sein.

Aktueller Stand von wichtigen Gemeindegeschäften

Geschäft	Aktueller Stand

Totalrevision Rechtsgrundlagen Markt (Marktordnung)	GR: verabschiedet GK: Zustimmung nach kleineren Anpassungen
Quartierplan QP Konsumstraße	GR: QP, QP-Reglement verabschiedet GK: Zustimmung
Bericht und Antrag zu Antrag Jörg Studer betr. "GATS-freie Zone Oberwil"	GR: Vorlage verabschiedet GK: wird Nichteintreten beantragen; alternativ: Zustimmung zu GR

Budget 2007	GV vom 14.12.2006: Zustimmung zum Budget 2007, wie vom Gemeinderat vorgelegt; Streichungsanträge der Gemeindekommission abgelehnt; Budgetauftrag Fankhauser gemäß Antrag des Gemeinderates nicht überwiesen.
Teilrevision Anhang Entschädigungsreglement (Solderhöhung für die Feuerwehr)	GV vom 14.12.2006: Zustimmung zu den Anträgen des Gemeinderates betr. Erhöhung der Stundenansätze für den Übungssold der Feuerwehr.

Einführung eines Ortsbusses, Probebetrieb	GV vom 21.09.2006: Zustimmung mit 81 : 33 Stimmen
Antrag § 68 GG betr. Änderung der Waldbaulinie an der Therwilerstraße	GV vom 21.09.2006: nicht erheblich erklärt mit 57 : 44 Stimmen
Änderung der Finanzierungsgrundlagen Wasser- und Abwasseranlagen	GV vom 21.09.2006: Zustimmung
Teilrevision des Feuerwehrreglementes	GV vom 21.09.2006: Zustimmung

Jahresrechnung und Amtsberichte 2005	GV vom 15.06.2006: einstimmig genehmigt
Finanzplan 2007 - 2011	GV vom 15.06.2006: in zustimmendem Sinne zur Kenntnis genommen
Kreditbegehren betreffend Planung und Durchführung eines Investorenwettbewerbs mit Quartierplan über das Areal „Zuchtstierhof“	GV vom 15.06.2006: Rückweisung mit verschiedenen Anregungen zur Neuvorlage
Vertrag über die Bildung eines gemeinsamen Bevölkerungsschutzes im Leimental	GV vom 15.06.2006: Zustimmung
Teilrevision Feuerwehrreglement	GV vom 15.06.2006: auf GV vom 21.09.2006 verschoben

Projektierungskreditvorlage Gartenbad Bottmingen	GV vom 30.03.2006: Zustimmung
Mutation QP Rüti - Gestaltungsvorschriften	GV vom 30.03.2006: Zustimmung
Planungskredit Kinderkrippe	GV vom 30.03.2006: Zustimmung

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